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Allgemeine Geschäftsbedingungen & Widerruf

Du kannst dir die AGB und den Widerruf hier auch herunterladen als PDF Datei:

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsrecht für Verbraucher*innen von Anna Peppel (Virtuelle Assistenz)

 

  1. Teil
    Geltungsbereich und Anwendbares Recht

 

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbraucher*innen und Unternehmer*innen mit

 

Anna Peppel

Farnstraße 12

90522 Oberasbach

 

nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich, per Messenger, per E-Mail, im Erstgespräch oder über die Website zustande kommen.

 

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

(4) Neben diesen AGB schließe ich in den Fällen, in denen ich als Auftragsverarbeiter nach Art. 28 EU-DSGVO tätig werde, einen Auftragsverarbeitungsvertrag ab. Dieser Vertrag regelt die Besonderheiten der Auftragsverarbeitung abschließend.

(5) Zudem schließe ich in einigen Fällen noch einen VA-Vertrag mit dir ab.

 

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn

  1. du als Unternehmer*in meine Leistungen buchst,
  2. du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast, oder
  3. dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher*in i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für Verbraucher*in günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.

(3) Verbraucher*in im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer*in ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(4) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.

(5) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung.

 

  1. Teil
    Zustandekommen des Vertrages, Zahlungsmodalitäten, Laufzeit des Vertrages und Widerrufsrecht

 

3 Leistungsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages können die folgenden Dienstleistungen sein

(wobei die Auflistung nicht abschließend ist):

 

Backoffice:

  • vorbereitende Buchhaltung (Inkl. Belegerfassung, Rechnungserstellung, Zahlungsnachverfolgung)
  • Projektmanagement
  • E-Mail Management (inkl. Einrichtigung von Newsletter Tool)
  • Terminmanagement
  • Teamorganisation
  • Datenschutzdokumentation erstellen (keine Rechtsberatung!)
  • Verpackungslizenzierung in Deutschland

 

Weiteres:

  • Social Media Kanäle aufbauen
  • Communitymanagement
  • Podcast Management
  • Pinterest Account Aufbau und Pflege
  • Onlinekurserstellung inkl. Videoschnitt

 

Onlineprodukte

  • Onlinekurs zum Thema Datenschutz
  • Workbooks / ebooks zum Thema Datenschutz

 

(2) Die Einzelheiten des jeweiligen Auftrages werden durch mein gesondertes Angebot / VA-Vertrag bzw. deinen Anforderungen festgelegt. Dieses kann auch telefonisch erfolgen und sollte dann noch einmal in Textform (E-Mail) aufgenommen werden.

 

4 Details der Leistungserbringung  

(1) Ich erbringe die Leistungen auf selbständiger Basis und trete nicht in ein Arbeitsverhältnis bei dir ein.

(2) Ich werde nicht in deine unternehmerischen Abläufe integriert. Auf deine unternehmerischen Belange nehme ich jedoch Rücksicht.

(3) Ich führe meine Tätigkeiten weisungsfrei aus.

(4) Die zu erbringende Leistung wird im Homeoffice erbracht.

 

5 Preise, Zahlungsbedingungen und Fälligkeiten

(1) Nach der Kleinunternehmerregelung gem. § 19 UstG weise ich keine Umsatzsteuer aus.

(2) Die Abrechnung erfolgt am Monatsende auf Grundlage der in meinem Angebot genannten Honorare. Es wird eine Übersicht darüber erstellt, welche Tätigkeiten ich erbracht habe und welche Zeit diese in Anspruch genommen haben. Diese Übersicht wird dir jeweils mit der Rechnung übersandt.

(3) Die Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 7 Tagen an mich zu zahlen.

(4) Es fallen für verspätete Zahlungen Zinsen in gesetzlicher Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Beitreibung an eine rechtsanwaltliche Fachperson übergeben. In diesem Fall werden dir Kosten für die Inanspruchnahme der anwaltlichen Vertretung entstehen.

(5) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

(6) Solltest du in Zahlungsverzug geraten oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

 

6 Zustandekommen des Vertrages

 

6.1 Buchung meiner Dienstleistungen

(1) Grundlage der Vertragsbeziehung ist das jeweils von mir vorgelegte Angebot einschließlich zugehöriger Leistungsbeschreibungen. Das Angebot basiert auf den Angaben, die du im Erstgespräch mit mir gemacht hast.

In dem Angebot ist mein Honorar dargestellt. Das Angebot gilt, soweit darin keine abweichende Frist angegeben ist, für einen Zeitraum von zwei Wochen ab Zugang des Angebots bei dir.

(2) Mit Annahme des Angebots akzeptierst du die darin enthaltenen Konditionen und die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Annahme kann per E-Mail oder mündlich erfolgen.

 

6.2 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch, schriftlich, per E-Mail, SMS, WhatsApp, einem Messenger-Dienst, über mein Kontaktformular oder ein Terminbuchungstool erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Bei einer Zusammenarbeit bildet das vorbereitende Erstgespräch zwischen dir und mir die Grundlage für die Diensteistung. Du nimmst Kontakt mit mir über E-Mail und/oder Messenger auf bzw. buchst dein kostenloses Erstgespräch per E-Mail.

Das Erstgespräch dauert circa 30 Minuten und findet telefonisch/ per Zoom statt.

(2) Möchtest du einen Termin über meinen Terminkalender buchen, wähle deinen gewünschten Termin aus. Ich nutze hierfür den Anbieter tucalendi (https://www.tucalendi.com/de/privatsphaere).

Wenn du dort den gewünschten Termin wählst, öffnet sich eine Formular in das du deine Daten eintragen und ein paar Fragen beantworten kannst.  

Diese Angaben werden selbstverständlich nur für die Vorbereitung unseres Zoom-Meetings genutzt. Kommt kein Vertrag mit dir zustande, lösche ich diese Daten umgehend.

Sobald du den Termin ausgesucht hast, bekommst du eine Terminbestätigung automatisch vom System. In dieser E-Mail findest du außerdem meine aktuellen AGB.

(3) Nach unserem Erstgespräch schicke ich dir mein Angebot noch einmal in Textform zu. Sobald ich von dir eine Bestätigung erhalten habe, ist der Vertrag zwischen uns zustande gekommen.

(4) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal oder Überweisung zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Soweit nicht anders vereinbart ist der gesamte Rechnungsbetrag sofort fällig und binnen 7 Tagen zu bezahlen. Sobald deine Zahlung/Anzahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.

 

6.3 Für Buchungen, die über meinen Online-Shop erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Unter der Rubrik „Mein Angebot “ findest du meine Angebote.

(2) Du siehst direkt, welche Dienstleistungen angeboten werden. Hier kannst du die gewünschte Leistung auswählen und gelangst dann auf die jeweilige Seite. Dort findest du alle Informationen und den Preis und kannst diese mit einem Klick anwählen.

(3) Wenn du dich entschieden hast, die Leistung zu buchen, dann klicke auf den Button „Jetzt Kaufen“.

(4) Anschließend wirst du zur Kaufabwicklung auf eine Seite von onlinecoursehost.com weitergeleitet. Dort kannst dort die Zahlungsart PayPal auswählen. Im Anschluss wirst du weitergeleitet ein Kundenkonto anzulegen oder die Login-Daten deines bestehenden Kontos zu nutzen.

(5) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls eingeben.

(6) Als Zahlungsmöglichkeiten steht dir die Zahlung per PayPal zur Verfügung. Du erhältst von mir eine Rechnung per E-Mail. Der gesamte Rechnungsbetrag ist bei Beauftragung sofort fällig. Sobald deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf die gebuchte Leistung.

PayPal: Durch Auswählen der Zahlungsart „PayPal“ wirst du auf die Log-In Seite von PayPal weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: “PayPal”), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.

Überweisung: Möchtest du per Überweisung bezahlen, musst du mir eine E-Mail an hallo@anna-peppel.de schicken. Du erhältst dann eine Rechnung von mir und wirst manuell für den Kurs freigeschaltet

(7) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung

zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten

zur Geltung dieser AGB

zur Geltung der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.

Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht verzichtest.

(8) Abschließend klickst du auf den Button „Jetzt Kaufen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an mich ab. Damit bietest du mir den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.

(9) Unmittelbar nach Absenden erhältst du eine Bestätigungsmail von mir. In diesem Moment kommt ein Vertrag zwischen uns zustande.

 

7 Widerrufsrecht für Verbraucher*innen

(1) Als Verbraucher*in steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du mein Angebot angenommen hast bzw. du die Bestätigungsmail der Buchung durch mich erhältst. Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Beauftragung kostenfrei widerrufen.

(3) Bei meinen Dienstleistungen gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

  1. Wenn du meine Leistung buchst und ich direkt bzw. innerhalb der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, verzichtest du insoweit auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
  2. Darauf weise ich direkt in MEINEM ANGEBOT mit folgendem Passus hin: „Du verlangst ausdrücklich, dass ich vor Ende der Widerrufsfrist von 14 Tagen, mit der Leistung beginne. Dir ist bewusst, dass du dein dir zustehendes Widerrufsrecht verlierst, wenn ich die Leistung vollständig erbringe. Bei einer anteiligen Leistung an dich (als Kunde/Kundin) innerhalb der Widerrufsfrist steht mir dafür – auch bei einem Widerruf – die Gegenleistung (Bezahlung) für die erbrachte Leistung zu.“

(4) Bei digitalen Inhalten / Produkten gibt es hinsichtlich des Widerrufsrechts folgende Besonderheiten:

  1. Wenn du ein digitales Produkt kaufst und du direkt nach Zahlung den gesamten Inhalt zur Verfügung gestellt bekommst, verzichtest du auf das dir zustehende Widerrufsrecht.
  2. Darauf weise ich direkt VOR Abschluss der Bestellung mit folgendem Passus hin: „Hiermit verzichte ich auf das mir zustehende Widerrufsrecht von 14 Tagen, damit ich direkt vollständig auf die digitalen Inhalte zugreifen kann.“

(5) Wird die Buchung innerhalb von 14 Tagen widerrufen und ich habe mit meinen Leistungen in dieser Zeit bereits begonnen, hast du nur Anspruch auf eine anteilige Erstattung deiner Kosten. Bereits geleistete Dienste werden dann von der Rückerstattung anteilig abgezogen.

 

8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Die Vertragslaufzeit wird auf unbestimmte Dauer geschlossen bzw. richtet sich nach dem jeweiligen Angebot.

(2) Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von vier Wochen jederzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt hiervon unberührt. Jede Kündigung bedarf zur Wirksamkeit der Schriftform.

(3) Da ich Kundendaten von dir verarbeite, bin ich ein Auftragsverarbeiter nach Art. 28 DSGVO. Wir haben dazu einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.

In diesem Vertrag gibt es ein besonderes Kündigungsrecht – dieses gilt entsprechend für das Hauptvertragsverhältnis.

Mit der Beendigung des Auftragsverarbeitungsvertrages durch mich geht auch die Beendigung des Hauptvertragsverhältnisses einher.

 

  1. Teil
    Rechte und Pflichten der kaufenden Person

 

9 Formate von digitalen Daten

(1) Lieferungen von Dateien an dich, erfolgen in folgenden Formaten:

  • Texte als Word-Dokumente oder als PDF Dateien
  • Bilder, Grafiken (inkl. Logos, ggf. Buttons) als .png, .jpg, oder .gif
  • Videos: MPG, windows media oder Vimeo bzw. You Tube-Link

 

10 Nutzungsrechte, Bildrechte Dritter

(1) Ich räume dir hiermit jeweils mit dem Zeitpunkt der Erstellung zeitlich und räumlich unbegrenzt das alleinige Nutzungsrecht an den im Rahmen oder anlässlich dieses Vertrages erstellten Dokumenten, PDFs, Texten etc.  ein – soweit ich selbst befugt bin, derartige Unterlizenzen zu erteilen.

(2) Das Nutzungsrecht ist räumlich, zeitlich und inhaltlich unbegrenzt und umfasst das Recht zu kommerzieller und nicht kommerzieller Nutzung einschließlich aller gegenwärtig unbekannten, aber zukünftig bekannten Formen der Nutzung.

 

11 Subunternehmer*in

Ich werde ohne deine vorherige Zustimmung den Auftrag oder Teile hiervon nicht an Dritte übertragen.

 

12 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:

  • Vor- und Nachname
  • Adresse
  • E-Mail-Adresse
  • bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.

(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.

(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an hallo@anna-peppel.de mit.

 

13 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten durch Onlinecoursehost.com (VASCO CAVALHEIRO IT SERVICES SPRL)

(1) Ich nutze für einen Teil meiner Produkte zur Bestellabwicklung den Anbieter „onlinecoursehost.com“. Die Datenschutzerklärung von onlinecoursehost.com kannst du hier einsehen: https://app.termly.io/document/privacypolicy/

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(2) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigt onlinecoursehost.com von dir die folgenden Daten:

  • Vor- und Nachname
  • Adresse
  • E-Mail-Adresse
  • bei Unternehmern auch Firmenname und USt-ID Nr.

Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.

(3) Wenn du ein Kundenkonto anlegen möchtest, benötigt onlinecoursehost.com von dir die unter Absatz 2 genannten Daten und ein von dir frei gewähltes Passwort.

(4) Die von dir mitgeteilten Daten verwenden wir ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung(en). Eine darüberhinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung weitergehender Angebote bedarf es deiner ausdrücklichen Einwilligung.

(5) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben bist du selbst für die Aktualisierung verantwortlich. Die Änderungen kannst du über mich vornehmen. Dazu schicke eine E-Mail an hallo@anna-peppel.de

 

14 Modalitäten der Leistungserbringung bei der Betreuung von Social Media Kanälen

(1) Das Grundkonzept beinhaltet die Social Media Strategie, die Einrichtung/Führung der Social Media Kanäle sowie das Communitymanagement.

(2) Aufgrund der Antworten und Ergebnisse aus dem ersten Gespräch erstelle ich ein Angebot sowie einen Konzeptvorschlag.

(3) Nach Vorlage des geschuldeten Konzeptvorschlages hast du den von dir gewünschten Vorschlag innerhalb von zwei Wochen mir gegenüber freizugeben. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.

(4) Erfolgt innerhalb der angegebenen Frist keine Freigabe und mangelt es an einer Ablehnung wesentlicher Merkmale des Konzeptvorschlages, kann ich nach Ablauf der Zweiwochenfrist auf der Basis des Ursprungskonzepts fortfahren. Darauf wirst du nochmals hingewiesen.

(5) Lehnst du den Konzeptvorschlag in jeweils wesentlich geänderter, deinen Wünschen Rechnung tragender Version mehr als zwei Mal ab, so habe ich das Recht die für die Konzeptentwicklungsphase anteilig vereinbarte bzw. eine angemessene anteilige Vergütung zu verlangen.

 

15 Modalitäten der Leistungserbringung im Bereich Social Media

Nach Freigabe des Konzepts durch dich oder dem Verstreichen der Abnahmefrist von zwei Wochen ohne Rückmeldung von dir bezogen auf Änderungswünsche etc. gem. Punkt 13 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beginne ich mit der Einrichtung/Betreuung der Social Media Kanäle sowie der Contenterstellung entsprechend den Informationen, die sich anhand der Antworten vom Fragebogen und der bisherigen Kommunikation zwischen uns ergeben haben.

 

16 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Du hast mir alle zur Entwicklung des Konzepts notwendigen Informationen rechtzeitig mitzuteilen und Wünsche rechtzeitig zu äußern.

(2) Spätestens nach Freigabe des Konzepts hast du mir alle zur Entwicklung und Erstellung der Leistung erforderlichen Inhalte in folgender Form zur Verfügung zu stellen:

  • Ausgefüllter Fragebogen über die jeweilige Dienstleistung
  • ausgewählte Farben
  • Designbeispiele
  • Texte als Word-Dokumente als PDF-Dateien
  • Bilder, Grafikten (inkl. Logos) (als .png oder .jpg)
  • Videos: windows media, MPG oder YouTube-Link
  • Wünsche und Ideen deinerseits
  • Beantwortung von Fragen meinerseits

 

Die Daten sollen nicht als E-Mail-Anhang gesendet werden, sondern mittels gesondereten Ordners in der IONOS HiDrive (Link stelle ich dir gerne zur Verfügung), bzw. deine bevorzugte Cloud-Lösung oder über www.wetransfer.com bereitgestellt werden.  Nach Fertigstellung des Auftrages werden die Inhalte von mir gelöscht.

(3) Für die Beschaffung und den Rechteerwerb an diesen Inhalten bist allein du verantwortlich. Zudem übermittelst du mir die Informationen, ob und wie die korrekte Urheberkennzeichnung zu erfolgen hat. Sofern ich Änderungen und Bearbeitungen an Texten, Bildern, Grafiken vornehmen soll, hast du dafür Sorge zu tragen, dass die entsprechenden Nutzungsbedingungen dafür vorliegen und auch auf mich übertragen werden können.

Du stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter diesbezüglich frei.

(4) Die Übertragung der Zugangsdaten stimme ich mit dir ab.

Ich empfehle dir hierfür die Nutzung von LastPass.
Ohne gesonderte Anmeldung ist es z.B. möglich, die Daten als Passwort-geschützes PDF-Dokument an mich zu übermitteln. In diesem Fall sende mir bitte das Passwort und das PDF-Dokumente auf zwei getrennten Wegen zu.

(5) Fragen meinerseits hast du innerhalb von 3 Werktagen in Textform zu beantworten.

(6) Sollte es aufgrund der Verzögerungen durch die fehlende Mitwirkung durch dich als auftraggebende Person zu Verschiebungen der Planung von mir kommen, wird dieses mit 25% eines üblichen Tagessatzes vergütet.

Du hast das Recht nachzuweisen, dass die Verzögerung nicht durch dich entstanden ist.

 

17 Abnahme der Leistungen 

Nach Fertigstellung der Leistung hast du den Text/die Grafik innerhalb von 7 Tagen auf Vollständigkeit und Richtigkeit zu überprüfen. Nach Ablauf dieser Frist ist/gilt die Dienstleistung als ordnungsgemäß erstellt abgenommen.

 

18 Nutzungsrechte, Bildrechte Dritter

(1) Ich räume dir hiermit jeweils mit dem Zeitpunkt der Erstellung zeitlich und räumlich unbegrenzt das alleinige Nutzungsrecht an den im Rahmen oder anlässlich dieses Vertrages erstellten Advertorials einschließlich der darin enthaltenen urheberrechtsschutzfähigen Werke und Leistungen, wie z.B. Fotos, Grafiken, Filmen und Texten ein – soweit ich selbst befugt bin, derartige Unterlizenzen zu erteilen. Für Bilder und Videomaterial, welches von mir erworben wurde, steht mir das Nutzungsrecht zu. Für die Erfüllung der in diesem Vertrag beschriebenen Leistungen, nutze ich das Material von dir ohne, dass mir eine Lizenz übertragen wird. Neben dir bleibe ich zur Nutzung berechtigt.

(2) Das Nutzungsrecht ist räumlich, zeitlich und inhaltlich unbegrenzt und umfasst das Recht zu kommerzieller und nicht-kommerzieller Nutzung einschließlich aller gegenwärtig unbekannten, aber zukünftig bekannten Formen der Nutzung.

 

19 Bildlizenzen

Falls ich in deinem Auftrag kostenlose Bildlizenzen nutze, erfolgt dieses nach bestem Wissen. Eine Haftung für den Rechteerwerb kann ich aber nicht übernehmen. Du bist dir dessen bewusst und stellst mich von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

 

 

  1. Teil
    Verschwiegenheit und Haftungsregelungen

 

20 Datenschutz und Vertraulichkeit

(1) Du stellst mir zur Erfüllung der Leistungen, wie z.B. Kundensupport, entsprechende Log-In Daten bereit. Ich gebe diese Daten nicht weiter und sorge – im Rahmen des Zumutbaren – dafür, dass die Daten anderen nicht zugänglich sind.

(2) Zudem haben wir einen Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO und eine Geheimhaltungsvereinbarung geschlossen.

(2) Wir werden über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, die uns jeweils im Rahmen des Vertragsverhältnisses zur Kenntnis gelangen, Stillschweigen bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit dem jeweils anderen Dritten gegenüber verwenden.

 

21 Verschwiegenheit beider Parteien

Ich verpflichte mich, während der Dauer und auch nach Beendigung der Zusammenarbeit, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren. Wir haben dazu eine gesonderte Verschwiegenheitserklärung abgeschlossen.

 

22 Know-how-Schutz und Geheimhaltung

(1) Ich bin mir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die ich während der Zusammenarbeit mit dir (von dir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichte ich mich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.

(2) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.

(3) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die

  • bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
  • die unabhängig von mir entwickelt wurden,
  • bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden meinerseits öffentlich zugänglich wurden.

(4) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

 

23 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit meines Dienstleistungsangebots.

(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für etwaige Erfüllungsgehilfen.

(4) Ich hafte nicht für einen bestimmten Erfolg bei der Beratung und auch nicht bei der Verwaltung von Social Media Profilen.

 

24 Höhere Gewalt

1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrican, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten.

Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.

(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.

(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Dienstleistungen verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen.

Weitergehende mögliche Schäden trägt jede Partei für sich.

(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen.

Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten.

(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.

Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt die für sich entstandenen Schäden selbst.

 

 

 

  1. Teil
    Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

 

25 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.

 

26 Schlussbestimmungen
(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.

(2) Soweit du als Verbraucher*in bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von Anna Peppel. Für Kaufleute i.S.d. HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist der Gerichtsstand der Sitz von Anna Peppel.

(3) Ich weise dich darauf hin, dass dir neben dem ordentlichen Rechtsweg auch die Möglichkeit einer außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß Verordnung (EU) Nr. 524/2013 zur Verfügung steht. Einzelheiten dazu findest du in der Verordnung (EU) Nr. 524/2013 und unter der Internetadresse: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Ich nehme nicht an dem Streitbeilegungsverfahren teil.

(4) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

 

 

Version 3.0

Stand 05.2023

 

 

 

Anhang

 

Anhang 1:

Verbraucherinformationen und Widerrufsbelehrung

(1) Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

(2) Die Präsentation meiner Leistungen auf der Webseite stellen kein bindendes Angebot meinerseits dar. Erst die Buchung einer Leistung durch dich ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebotes versende ich an dich eine Buchungsbestätigung per E-Mail. Damit kommt der Vertrag über die Buchung zustande.

(3) Die von mir angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive Steuern (für Deutschland).

(4) Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen dir und mir benötigten Daten werden von mir gespeichert und sind für dich jederzeit zugänglich. Insoweit verweise ich auf die Regelung der Datenschutzerklärung auf meiner Webseite.

(5) Als Verbraucher*in hast du ein Widerrufsrecht gemäß der nachstehenden Belehrung.

 

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Als Verbraucher*in hast du das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

Dir steht kein Widerrufsrecht zu, wenn du ausdrücklich bei deiner Buchung zugestimmt hast, dass ich bereits vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung beginnen soll und diese Leistung vollständig erbracht wurde. Habe ich die Leistung teilweise erbracht, steht dir insoweit kein Widerrufsrecht mehr zu.

 

Fristbeginn bei Buchung meiner Leistungen

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Der Vertragsschluss kommt an dem Tag zustande, an dem du von mir nach erfolgreicher Buchung eine Bestätigungs-E-Mail bekommst.

 

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du mich an
 

Anna Peppel

Farnstraße 12

90522 Oberasbach

oder an hallo@anna-peppel.de

 

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Anhang 2:

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, habe ich dir alle geleisteten Zahlungen, die ich von dir erhalten habe, spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrages bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast. Hast du die Zahlung als Banküberweisung getätigt, teile mir bitte deine Kontodaten mit, da ich auf dem Kontoauszug nur einen Teil deiner Kontodaten sehen kann.

 

Hast du zugestimmt, dass ich bereits vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen soll, dann hast du mir für diese Leistungen auch die Gegenleistung (Honorar) zu erbringen und insoweit keinen Erstattungsanspruch.

 

 

 

 

Muster Widerrufsvorlage

 

Muster für das Widerrufsformular gemäß

Anlage 2 zu Artikel 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB

 

Anna Peppel

Farnstraße 12

90522 Oberasbach

oder an hallo@anna-peppel.de

 

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Buchung der folgenden Dienstleistung (Beschreibung, damit eindeutig festgestellt werden kann, auf welche Buchung sich der Widerruf bezieht)

 

  • gebucht am: (*). . . . ./ . . . . .
  • Bestätigungs-E-Mail erhalten am: (*)
  • Name des/der Verbraucher(s);
  • Anschrift des/der Verbraucher(s);
  • Kontodaten für die Rückerstattung
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier);

 

Datum

 

(*) Unzutreffendes streichen

 

 

 

 

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